Wahlprüfsteine

Kommunalwahl 2019

Die wesentlichen Forderungen und Positionen der Parteien und Wählergruppen zu den Klimarelevanten Themen „Verkehr“ und „Klimaschutz/Umweltschutz“ finden Sie in folgendem Dokument zusammengefasst:

Wahlprüfsteine zur Wahl des Oberbürgermeisters 2018

Folgende Fragen wurde allen Parteien bzw deren Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters gestellt:

Für wie wichtig erachten Sie die Klimaschutzbemühungen der Landehauptstadt im Kontext der nationalen und internationalen Klimaschutzbemühungen?
Welche Schwerpunkte wollen Sie in Ihrer 5-jährigen Amtszeit in den Themenfeldern Klimaschutz und lokale Energiewende setzen?
Betrachten Sie die die etablierten Arbeitsstrukturen zur Umsetzung des Masterplanes als sinnvoll und werden Sie diese beibehalten? Sofern Sie den Prozess ändern wollen, erläutern Sie uns bitte in welcher Form und mit welchem Ziel.
Werden Sie als Oberbürgermeister/in den städtischen Unternehmen, als ihr größter Gesellschafter, Ziele vorgeben, die im Sinne einer Umsetzung des Masterplans sind?
Das novellierte Baugesetzbuch bietet wesentlich bessere Möglichkeiten, die Notwendigkeiten des Klimaschutzes und Maßnahmen zur Energieeffizienz bei der Bauleitplanung und im besonderen Städtebaurecht zu berücksichtigen. Werden Sie diese Instrumente nutzen um für eine Senkung der CO2 Emissionen in Potsdam zu sorgen?

5 der Kandidaten haben wie folgt geantwortet:

Wahlprüfsteine zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung 2014

Der Energie Forum Potsdam e.V. wandte sich mit einem Brief an alle Potsdamer Fraktionen u.a. mit 5 Fragen, die wichtige Entscheidungen der kommenden Wahlperiode aus Sicht des Energie Forums betreffen und deren Ausgestaltung die Energieversorgung und das Klima der Landeshauptstadt langfristig beeinflussen werden:

Setzen Sie sich vor dem Hintergrund des Klimaschutzkonzepts der LHP dafür ein, ..

dass für das Entwicklungsgebiet Krampnitz ein qualifiziertes Energiekonzept erstellt wird, das auch die innere und äußere Erschließung mit umfasst und städtebauliche Verträge und B Pläne/Satzungen dementsprechend gestaltet werden?
dass die Möglichkeiten des Baugesetzbuches in der Bauleitplanung in Hinblick auf Klimaschutz auch in Potsdam ausgeschöpft werden?
die Klimaschutzmaßnahmen des STEK Verkehrs zeitnah umzusetzen?
dass ein jährliches Monitoring zur Überprüfung der Umsetzung verbindlicher Zielvorgaben im Klimaschutz implementiert wird?
bei den anstehenden Bauinvestitionen der Landeshauptstadt (insbesondere bei Schulbauten) eine Lebenszyklusbetrachtung im Sinne der Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit vorzuschreiben?

Die Fragen wurden von 6 der 8 Fraktionen wie folgt beantwortet:

das Energie Forum hat im Juli 2016 zu einem runden Tisch zur Evaluierung und zur Fortschreibung der Klimawahlprüfsteine 2014 eingeladen, dessen Ergebnisse in folgendem Dokument zusammengefasst wurden:

Wahlprüfsteine zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung September 2008

Potsdamer Antworten zu einem Fragenkatalog des Deutschen Städtetages: